wir98 – Das sind wir, die 98% parteilosen Bürger*innen!
‚wir98‘ … wollen dazu beitragen, dass sich die überparteilich engagierte Zivilgesellschaft besser vernetzt.
‚wir98‘ … wollen eine Bürgerbewegung, welche die 98 % parteilosen Menschen in Deutschland davor bewahren soll, autoritär ‚von oben‘ regiert zu werden … mit anderen Worten: Bürgerdemokratie statt Parteiendemokratie.
Warum ist das wichtig ?
Parteien missachten den Sinn und Zweck der Gewaltenteilung (Art. 20 GG).
Sie wollen möglichst viele ihrer Abgeordneten im Parlament.
Sie wollen möglichst viele ihrer Mitglieder in der Regierung.
Sie wollen über die Richter*innen beim Bundesverfassungsgericht bestimmen.
Doch welchen Sinn macht die Aufteilung der staatlichen Gewalten noch, wenn deren Funktionsträger in denselben Parteien sind und/oder hinsichtlich ihrer Berufung/Karriere/Entlohnung von ihnen abhängig ?
Das Risiko dabei ist … je autoritärer Parteien und ihre Führer*innen sind, desto mehr wird die Gewaltenteilung als Grundpfeiler einer funktionierenden Demokratie ausgehebelt.
Wozu das führt, kann sowohl historisch (siehe: NSDAP oder SED), als auch aktuell und überall auf der Welt beobachtet werden.
Demokratie lebt vom Mitmachen, daher: Bürgerdemokratie statt Parteiendemokratie
Projekt: Bürgerabgeordnete
Themen: Politische Aktion, Bürgerabstimmungen, Selbstbestimmtheit
Was bitte sind Bürgerabgeordnete? Bürgerabgeordnete sind eine neutrale und bürgernahe Ergänzung zu Parteiabgeordneten. Denn Bürgerabgeordnete sind wie Sie, Du und Ich, – parteilos – wie 98% aller Bürger*innen. Bürgerabgeordnete sind nicht parteigebunden und eine Idee, wie in Deutschland der Sinn und Zweck von Demokratie besser erfüllt werden kann, denn:
Demokratie ist nicht erfunden worden, um die Bedürfnisse von Parteien zu erfüllen.
Bürgerparlamente setzen sich also aus politisch interessierten und engagierten Bürger*innen zusammen. Sie stimmen nicht nur über wichtige Fragen ab, sondern wählen auch jemanden aus, der ihr Vertrauen genießt und bereit ist, die Entscheidungen der Bürgerparlamente öffentlich zu vertreten, z.B. im Bundestag oder im Rat der Stadt. Bürgerabgeordnete! Interesse geweckt?
Projekt: Selbstbestimmte Demokraten e.V.
Zweck: Organisation von Bürgerparlamenten, Wissenstransfer
Warum ?
Die weltweit praktizierten Modelle fremdbestimmter Demokratie sind nicht geeignet, selbstverantwortliches Denken und Handeln zu fördern (vielleicht bis auf die Schweiz ?). Weder bei den Politiker*innen, noch bei den Bürger*innen.
Stell Dir vor, es ist Demokratie und Du könntest selbst mitbestimmen. Nicht nur einmal alle 4 Jahre am Wahltag, sondern immer dann, wenn es im Parlament um wichtige Dinge geht.
Beispielsweise darüber, wer Kanzler*in werden soll, oder darüber, wofür Steuergelder ausgegeben werden, und natürlich auch darüber, ob Grundeinkommen eingeführt, Kriegswaffen ausgeführt oder Bundeswehrsoldat*innen (im Ausland) angeführt werden. Interesse geweckt?
Projekt: Bürgerparlamente
Zweck: Plattform für Bürgerparlamente und Kontaktaufnahme
Die Bürgerparlamente (… vormals auch ‚Wahlkreisparlamente‘ oder: ‚Schule der Demokratie‘ genannt) sollen den gesellschaftspolitisch interessierten Bürger*innen einen überparteilichen Diskssionsrahmen bieten.
Dort sollen gesellschaftliche Themen besprochen werden, welche für die Anwesenden von Interesse sind.
In Kenntnis der Faktenlage und im Austausch der Argumente für oder gegen eine bestimmte politische Entscheidung entsteht dadurch eine mehrseitige und überparteiliche ‚politische Willensbildung‘.
Diese unterscheidet sich wesentlich von der einseitigen ‚politischen Willensbildung‘ der Parteien.
Derzeit (… das Projekt ‚Bürgerparlamente‘ befindet sich noch in der Anfangsphase) gibt es Bürgerparlamente in:
Dortmund,
Olpe 2, 44137 Dortmund, … in der ‚Bürgergalerie‘ (im Hotel Mercure), jeweils ab 17:00 Uhr
– jeden ersten Sonntag im Monat diskutiert das BüPa über gesellschaftspolitische Themen aus Dortmund
– jeden dritten Sonntag im Monat diskutiert das BüPa über sonstige gesellschaftspolitische Themen
Bei Interesse … einfach vorbeikommen und mitmachen.
Wer in seiner Stadt oder in seinem Wahlkreis auch Bürgerparlamente organisieren oder besuchen möchte, möge uns bitte anschreiben unter:
kontakt@wir98.org